My near philosophical musings about the world in general its problems and possible ways out.

2024-03-18

Können wir uns Kriege noch leisten?

 


Jeder, der einmal einem auf dem Schlachtfeld sterbenden Soldaten in die glasigen Augen geschaut hat, denkt künftig zweimal nach, bevor er einen Krieg beginnt. “

Diese Worte werden Otto von Bismarck zugeschrieben. Aufgrund seiner politischen Härte, Entschlossenheit und Durchsetzungsfähigkeit während seiner Amtszeit als Ministerpräsident von Preußen und später als erster Reichskanzler des Deutschen Reiches erhielt er auch den Beinamen der "Eiserne Kanzler". Ihm kann mithin kein besonderer Hang zur Sentimentalität nachgesagt werden. Machtpolitik war ihm kein Fremdwort. 

Die heutige Hausherrin im Auswärtigen Amt, das von Bismarck gegründet wurde, Außenministerin Annalena Baerbock, die das sogenannte Bismarck-Zimmer umbenannt und ein den Reichskanzler darstellendes Gemälde abhängen ließ, gibt sich da deutlich kriegerischer. Dass unsere Top-Diplomatin etwas undiplomatisch Deutschland bereits im Krieg mit Russland sah, konnte noch als Versprecher abgetan werden.

Dennoch mehren sich die Signale, die darauf hindeuten, dass wir uns möglicherweise bereits wieder in einer Vorkriegszeit befinden. Auf einer nichtöffentlichen Sicherheitskonferenz im November 2023 hatte ein ehemaliger hoher Europa-Beamter gar die Frage gestellt, ob der dritte Weltkrieg möglicherweise bereits begonnen hätte. Denn auch in den zweiten Weltkrieg seien nicht alle Kriegsparteien gleichzeitig eingetreten. Der unausgesprochene Bezug auf den Multinationenkonflikt direkt vor unserer Haustür, für den niemand eine Hoffnung auf ein baldiges Ende hegt, der andererseits ein enormes Eskalationspotential hat, wurde von allen Anwesenden verstanden.

Die große Kriegsbegeisterung

Die Kriegs Begeisterung der politischen Klasse durch fast alle Parteien Deutschlands und großer Teile Europas ist unverkennbar. 

So vermeldete der Newsletter Europe.Table am 28. Februar 2024 eine neue Strategie der EU-Kommission, einen „Paradigmenwechsel hin zur Kriegswirtschaft“.

Kurz zuvor hatte der französische Präsident Emmanuel Macron erklärt, dass die Entsendung westlicher Bodentruppen in die Ukraine nicht "ausgeschlossen" werden könne. 

Ausgemachte Scharfmacher gibt es mit Anton Hofreiter sowohl in der ehemals pazifistisch orientierten Partei der „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN“, der beispielsweise die Lieferung von Offensiv-Waffen and die Ukraine befürwortet

Auch die FDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann zeigt sich „fassungslos“, als der deutsche Bundeskanzler einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine eine klare Absage erteilt. Auch von anderen Parteien kommt Kritik

Natürlich nicht nur in Europa: Anfang 2023 ermunterte beispielsweise Victoria Nuland, die dritthöchste US-Diplomatin, die ukrainischen Streitkräfte dazu, weiterhin russische Militärstützpunkte auf der Krim anzugreifen - auf Kosten der ukrainischen und russischen Bevölkerung. Selbst der ehemalige US-Präsident Donald Trump nannte sie daraufhin eine Kriegstreiberin, die dazu beitrüge, dass wir einem Dritten Weltkrieg noch nie so nah wären, wie jetzt.

Es fällt auf, dass sich im Wesentlichen Personen für eine weitere Eskalation dieses Stellvertreterkriegs stark machen, die selber keinen Krieg erlebt haben. Sie können sich vermutlich keine Vorstellung von den damit einhergehenden Schrecken machen. Das sind Schrecken, die sich tief in die Seelen aller Betroffenen eingraben, diese Menschen ihr Leben lang nachhaltig belasten und über Generationen weitergegeben werden.

Oder, wie Harald Kujat, General a.D. der deutschen Luftwaffe, ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzender des Nato-Militärausschusses die Debatten, die hierzulande über Waffen geführt werden, beschreibt:

"Da sind Leute im deutschen Fernsehen mit zehn Minuten Redezeit, die den Bundeskanzler der Lüge bezichtigen, die nicht mal ein Gewehr von einer Gurke unterscheiden können."

Auch ein weiteres Muster fällt ins Auge, das den meisten Kriegen zu eigen ist: Die Mehrheit der Deutschen lehnt Taurus-Lieferung an die Ukraine ab, schrieb die Die ZEIT am 7. März 2024.

Laut einer Umfrage sind danach 62 Prozent der Deutschen in Sorge, dass Deutschland durch die Lieferung von Taurus-Raketen direkt in den Krieg Russlands gegen die Ukraine hineingezogen werden könnte. 

Es ist ein schon oft beobachtetes Phänomen, das die Beteiligung an Kriegen, in den Völkern weniger populär war und ist als bei deren Führern. Intuitiv ist diese Zurückhaltung unmittelbar nachvollziehbar: Es ist schließlich der sprichwörtliche kleine Mann aus dem Volke, der dafür im Zweifel seine körperliche und mentale Gesundheit oder gar sein Leben einsetzen muss, oft das seiner Familie ebenso. Es sind nicht die Führer, die ihren Kopf hinhalten müssen.

Wie der angesehene amerikanische Politikwissenschaftler und international renommierte Experte für Internationale Beziehungen John Mearsheimer in seinem Buch "Why Leaders Lie: The Truth About Lying in International Politics" darlegt, belügen die gewählten Führer von Staaten ihr Volk oft, um es für eine Unterstützung eines Kriegseintritts zu gewinnen.

Danach sind Lügen ein integrales Element der internationalen Politik: Mearsheimer argumentiert, dass Lügen ein häufiges und notwendiges Mittel sind, das von politischen Führern verwendet wird, um ihre Ziele zu erreichen und die Interessen ihres Landes zu verteidigen. Er betont auch, dass Lügen oft als legitim angesehen werden, wenn sie im nationalen Interesse liegen.

Haben wir unsere Volksvertreter dafür gewählt, dass sie uns „zu unserem Besten“ belügen? Demokratie hatte ich mir einmal anders vorgestellt. Dass speziell in Krisenzeiten eine transparente Regierungsarbeit behindert und damit ein vertrauensvolles Verhältnis zwischen Volk und Volksvertreter beschädigt werden musste der Deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz unlängst erfahren, als er nach einem Bürgerdialog von NATO-Partnern des Geheimnisverrats bezichtigt wurde.

Lohnen sich Kriege eigentlich?

Im Jahr 1911 veröffentlichte Norman Angell, Friedensnobelpreisträger von 1933, ein bahnbrechendes Buch mit dem Titel "The Great Illusion". Darin vertrat er die Ansicht, dass Krieg wirtschaftlich sinnlos geworden sei. Er glaubte, dass die Verflechtung der Nationen durch Handel und Finanzen große Konflikte verhindern würde.

Seine zentrale These lautete, dass die Nationen keinen wirtschaftlichen Nutzen aus einem Krieg ziehen würden, da er den globalen Handel und Wohlstand stören würde. 

Angell ausdrücklich erklärte nie, dass Krieg unmöglich geworden sei. Seine Ideen trafen damals einen Nerv der Zeit und hatten einen starken Einfluss auf spätere Diskussionen über Krieg, Frieden und Konflikte. Seinen Argumenten lag die unausgesprochene fundamentale Annahme eines „ritterlichen“ Umgangs der Sieger mit den besiegten Völkern zugrunde. Diese Annahme hatte ihre Wurzeln in der Westfälische Friedensordnung, die im Jahr 1648 durch die beiden Friedensverträge von Münster und Osnabrück geschaffen wurde und etwa 150 Jahre lang Bestand hatte. Vergessen waren offenbar die früheren, archaischeren Formen des Kriegs von Volk gegen Volk, bei dem nur eines überleben konnte und der Genozid das logische Ergebnis war.

Später kamen dem idealistischen Pazifisten Norman Angell selber Zweifel und als 12 Außenminister aus Kanada, den Vereinigten Staaten und zehn westeuropäischen Staaten am 4. April 1949 in Washington zusammenkamen um den Nordatlantikvertrag zu unterzeichnen und damit die NATO zu gründen, unterstützte, der inzwischen zum Sir geadelte, Norman Angell trotz seines pazifistischen Hintergrunds den kollektiven Verteidigungspakt.

Kriege scheinen sich offenbar nach wie vor zu lohnen. Und wie wiederum John Mearsheimer in seinem vielzitierten Buch „The Tragedy of great Power Politics“ in seiner geschlossenen Logik der Großmachtpolitik schließt, sind sie sogar gelegentlich unvermeidlich.

Aber ist der Schaden nicht größer als der Nutzen?

Und dann ist da noch die größte aller technologischen Bedrohungen. Martin Hellman, Kryptografie-Koryphäe, Miterfinder des Diffie-Hellman-Algorithmus, Turing-Preisträger und Vorkämpfer für den Weltfrieden meint: Wenn wir weiterhin Kriege führen, ist es nur eine Frage der Zeit, bis Atombomben explodieren.

Dabei hieß es doch immer, dass die "Mutually Assured Destruction" (MAD), also die gegenseitig gesicherte Vernichtung, bei der Supermächte ein ausreichendes Arsenal an Atomwaffen besitzen, um sich gegenseitig vollständig zu vernichten, ausreichend Abschreckungspotential bieten würde, und zu Stabilität zu führen. Tastsächlich hatte die nukleare Abschreckungstheorie während des Kalten Krieges zwischen den USA und der Sowjetunion, zu einer Art Gleichgewicht des Schreckens geführt. Ohne die MAD-Drohung jedoch wurden diesen Massenvernichtungswaffen hingegen bedenkenlos eingesetzt, wie die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki im August 1945 beweisen, die zu einem unmittelbaren Verlust von etwa 200.000 Menschenleben führten.

MAD mag Atomkriege verhindert haben. Es wurden jedoch munter weiter Kriege geführt, halt unterhalb der Schwelle des Einsatzes von Nuklearwaffen. Allein die Vereinigten Staaten von Amerika haben angeblich seit ihrer Gründung am 4. Juli 1776 nur 13 Jahre ohne Krieg verbracht. Durch zwei große Ozeane geschützt und im Norden, wie im Süden von weit unterlegenen Staaten begrenzt, haben sie zum letzten Mal am 7. Dezember 1941 mit dem Angriff der japanischen Streitkräfte auf Pearl Harbor, Hawaii Krieg mit einem anderen Staat auf ihrem eigenen Staatsgebiet erlebt. Davor war es zum letzten Mal während des Kriegs von 1812 zwischen den USA und Großbritannien und seinen Kolonien.

Die Verlockung, Kriege zu führen ist offenbar dann groß, wenn das eigene Territorium davon nicht beeinträchtigt wird.  Es fällt schwer, so zynisch nüchtern zu argumentieren, aber überwiegt dann der Nutzen über den möglichen Schaden? Zumindest für die Waffenindustrie scheint das in dem oben angeführten Beispiel USA zuzutreffen. Rüstungskonzerne aus den USA haben den bei Weitem größten Weltmarktanteil. Vierzig Unternehmen aus den Vereinigten Staaten finden sich in der Sipri-Liste der weltgrößten Waffenhersteller. Zusammen erwirtschafteten sie 2021 fast 300 Milliarden US-Dollar, mithin etwa die Hälfte der weltweiten Umsätze im Waffengeschäft. Für einige Beteiligte lohnt es sich also.

Das gilt auch für Kriege, in deren Folge Gebiete annektiert werden, die strategischen Nutzen versprechen, sei es militärischer oder wirtschaftlicher Natur. Völkermord ist kein Ziel, zumindest kein erklärtes Ziel mehr, wohl aber ein tolerierter Kollateralschaden. Ethische Säuberungen als Ergebnis von Kriegen werden munter weiter betrieben. Ob es unser NATO-Partner Turkey in Syrien, oder dessen verbündetes Regime in Aserbaidschan mit den eroberten Armeniern betreibt, Tadel dafür muss nur befürchten, wer aus anderen Gründen in Ungnade fällt. Auch hier lohnen sich Kriege also noch, wenn sie sorgfältig dimensioniert, getarnt, gerechtfertigt und zum geeigneten Zeitpunkt durchgeführt werden.

Aber stimmt das auch noch für größere Konflikte, solche bei denen ein Angreifer mit weltweiten Beeinträchtigungen oder gar mit Schäden auf dem eigenen Territorium zu rechnen hat? Sind wir nicht inzwischen auf eine störanfällige globale Infrastruktur angewiesen, deren Ausfall dem zivilen, bürgerlichen Leben, wie wir es kennen ein Ende bereiten würde?

Im Februar 2024 gab es eine aufgeregte Diskussion über eine Anti-Satelliten-Weltraumwaffe, die Russland angeblich entwickelt, und die möglicherweise den erdnahen Orbit für alle zerstören könnte.

"Wenn es jemand wagt, eine Atomwaffe in der hohen Atmosphäre oder sogar im Weltraum zu zünden, wäre das mehr oder weniger das Ende der Nutzbarkeit dieser globalen Gemeinschaftsgüter", sagte dazu Michael Traut, der für das militärische Raumfahrtkommando Deutschlands zuständige Generalmajor, dazu laut Politico Europe. "Niemand würde eine solche Aktion überleben - kein Satellit, weder chinesisch noch russisch, weder amerikanisch noch europäisch." In einem solchen Fall würden Satelliten, die jetzt auf einer Umlaufbahn ihre Kreise um die Erde ziehen, zu Schrott werden. Es würden dichte Trümmerfelder entstehen. 

Jedoch hängt der bürgerliche Alltag der Bevölkerung auf der Erde mit Telefon, Computer, Navigation, Fernsehen, Energieversorgung und den davon abhängigen Diensten seinerseits von funktionierenden Satelliten ab. Satelliten zählen damit zur globalen, kritischen Infrastruktur. Sie sind aktuell ungeschützt, vielleicht auch gar nicht schützbar.

Aber wie sieht es mit der kritischen Infrastruktur auf der Erde aus, also mit den Einrichtungen, Systemen, Dienstleistungen und Netzwerken, die für das Funktionieren einer Gesellschaft von entscheidender Bedeutung – eben kritisch - sind. Typischerweise umfassen sie:

  1. Energieversorgung: Kraftwerke, Stromnetze, Öl- und Gasleitungen.

  2. Transportwesen: Flughäfen, Häfen, Eisenbahnen, Straßen und Brücken.

  3. Kommunikation: Telekommunikationsnetze, Internetinfrastruktur, Satellitenkommunikation.

  4. Wasserver- und Abwasserentsorgung: Wasseraufbereitungsanlagen, Kanalisationsnetze.

  5. Gesundheitswesen: Krankenhäuser, Notfalldienste, medizinische Versorgungseinrichtungen.

  6. Finanzwesen: Banken, Börsen, Zahlungsabwicklungsinfrastruktur.

  7. Regierungseinrichtungen: Regierungsbüros, Verteidigungsanlagen, Rechenzentren.

  8. Ernährung und Landwirtschaft: Lebensmittelproduktion, Lagerhäuser, Lebensmittelverteilung.

Kritisch ist offenbar fast die gesamte Infrastruktur. Ihr Ausfall oder eine Beeinträchtigung kann schwerwiegende Folgen haben.

Regierungen, Unternehmen und internationalen Organisationen sehen mithin offiziell Sicherung und der Schutz der kritischen Infrastruktur als vorrangig an, um das Wohlergehen einer Gesellschaft zu gewährleisten. Das gelingt schon in Friedenzeiten nur unzulänglich. Vor einer durchgehend hinlänglichen Resilienz, also Widerstandsfähigkeit gegenüber Bedrohungen sind wir weit entfernt. 

Dass die kritische Infrastruktur hochentwickelter Industrienationen in einem Kriegsszenarien auf eigenem Territorium noch wirksam zu schützen sein kann, ist schlicht nicht vorstellbar. Unsere global vernetzte Wirtschaft ist leicht verletzlich, unsere weltweiten Lieferketten sensibel und störanfällig, unsere weltweiten Kommunikationsstränge leicht zu unterbrechen.

Allein die Bedrohungen für die globalen Lieferketten, von denen wir so abhängig sind, sind bereits vielfältig. Sie reichen von Naturkatastrophen über politische Instabilität bis hin zu technischem Versagen und Pandemien. Einige der Hauptbedrohungen sind:

  1. Naturkatastrophen wie Erdbeben, Wirbelstürme, Überschwemmungen und Waldbrände können Transportwege blockieren, Infrastruktur beschädigen und den Handel beeinträchtigen. So haben Wirbelstürme wie Hurricane Katrina und Superstorm Sandy, Erdbeben wie das Tōhoku-Erdbeben in Japan und Waldbrände wie in Australien und Kalifornien Transportwege blockiert, Infrastruktur beschädigt und Produktionsanlagen zerstört.

  2. Pandemien, Gesundheitskrisen, Ausbrüche von Krankheiten können zu Unterbrechungen von Lieferketten führen, wie wir es mit der wie COVID-19 Pandemie vor Kurzem erst erlebt haben. Sie führte zu Produktionsausfällen, Werksschließungen, Transportunterbrechungen, Arbeitskräftemangel und einem enormen Anstieg der Nachfrage nach bestimmten Produkten wie medizinischer Ausrüstung und Haushaltswaren.

  3. Cyberangriffe, egal ob krimineller Natur oder als politisch motivierte Hackerangriffe auf Informationssysteme und Logistiknetzwerke können den Betrieb von Lieferketten stören, Datenlecks verursachen und die Sicherheit gefährden.

  4. Politische Instabilität, lokale Konflikte, Terrorismus, politische Unruhen und Handelsstreitigkeiten können zu Grenzschließungen, Sanktionen, Handelsembargos und anderen Einschränkungen führen. 

So führten die Handelsstreitigkeiten zwischen den USA und China sowie anderen Ländern zu Zollerhöhungen, Handelsembargos und Unsicherheiten, die den internationalen Handel beeinträchtigten.

Bei einem Anschlag auf die Deutsche Bahn waren zuletzt an drei Stellen im Hamburger Stadtgebiet Kabelschächte an Bahnstrecken in Brand gesetzt worden. Dazu tauchte dann auf einer linksradikalen Plattform ein Bekennerschreiben auf. Der Sabotageakt störte den ohnehin sehr fragilen Zugverkehr zwischen Berlin und Hamburg massiv.

Am 24. Februar 2024 wurden vor der Küste Jemens mindestens drei Unterseekabel gekappt, die für weltweite Internet- und Telefonverbindungen genutzt werden. Durchtrennt wurde etwa das Kabel Asia-Africa-Europe 1 (AAE1), das auch vom deutschen Internetknoten-Betreiber DE-CIX verwendet wird. Es wird vermutet, dass ein im Zuge kriegerischer Auseinandersetzungen von den lokalen Huthi-Rebellen versenktes Frachtschiff das Seekabel durchtrennt hat.

Konflikte stehen hier nur zufällig an letzter Stelle. Tatsächlich können sie die weitaus größten Auswirkungen haben. Bereits unterhalb der Schwelle eines großen Kriegs haben wir also massive wirtschaftliche und Verluste an Wohlstand und Lebensqualität, aber auch von Menschenleben hinzunehmen. Die Beeinträchtigungen in Konflikten, bei der eine Kriegspartei eine deutliche militärische Überlegenheit nutzen kann, begrenzt bleiben, den Besiegten oder am Konflikt Unbeteiligte treffen oder gar als Preis für den Sieg in Kauf genommen werden. 

Die Schwelle zu einem großen Krieg kann – ob mit Vorsatz oder aus einer unvorhergesehenen „Zwangslage“ heraus, auch leicht überschritten werden. Ein solcher Konflikt mit globalen Auswirkungen bahnt sich seit einem Vierteljahrhundert an; seit China und den USA mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion der gemeinsame Gegner abhanden gekommen war und sich die USA eher von China in ihrer Rolle als Welt-Hegemon bedroht sehen. 

Dieser sich zunehmend weiter verschärfende Konflikt zwischen den beiden Ländern weist bereits jetzt viele Anzeichen eines Kalten Krieges auf. Die Parallelen zur Situation vor dem ersten Weltkrieg, als sich die damals unangefochtene Weltmacht England durch das aufsteigende, geeinte Deutschland bedroht fühlte, sind unübersehbar. Ebenso leicht wie damals und ohne weitere bewusste Entscheidungen kann der „kalte“ Krieg zu einem „heißen“ Krieg werden – eben dem 3. Weltkrieg. 

Auch wenn dieser aus Furcht vor der wechselseitigen totalen Auslöschung ausschließlich mit sogenannte „konventionellen“ Waffen ausgetragen werden sollte, müssen wir mit dem Zusammenbruch ganzer Wirtschaftsräume und der Zivilgesellschaft größerer geographischer Bereiche rechnen, verbunden mit einem sehr deutlichen Rückgang der Bevölkerungszahl. Niemand hat bisher erklärt, wie und für wen sich ein solcher Konflikt noch „lohnen“ könnte.

Die Grundannahme aber, dass es dank MAD bei „konventionellen“ Waffengängen bliebe, könnte sich ebensoleicht als irrig herausstellen. Bevor sich eine Atommacht geschlagen gibt, wird sie möglicherweise eben doch zum Äußersten greifen, nach dem Motto: „Wenn wir schon untergehen müssen, dann bitte mit einem großen Knall. Und dann nehmen wir so viele mit in unser Grab, wie wir können.“

Dazu passend wird Albert Einstein gern mit dem Ausspruch zitiert: "Ich weiß nicht, mit welchen Waffen der Dritte Weltkrieg ausgetragen wird, aber der Vierte Weltkrieg wird mit Stöcken und Steinen ausgetragen."

Können wir uns Kriege also wirklich noch leisten?


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