The Refugee crisis - how to deal with it with some dignity

May 15th this year I posted a link to David Blair's great article in "The Telegraph" on my Facebook page

I commented it with:

One step further to an understanding of the current "crises" as the new normal: a logical result of our own politics.

The author David Blair however revealed only half the truth.

He correctly concluded that western politics like medical aid alongside with the simple availability of life saving products and practices enabled notoriously unstable regions to raise their population size tremendously, leading to a proportional grow of their "traditional" outpour of refugees and migrants.

He however missed to recognise that the sheer population growth itself is a prime source of conflict driving those desperate masses from their home countries towards an uncertain future. More can be read here.

Wolfgang Keller replied to it like this:

Hallo Herr Dr. Walther. Bleibt die Frage nach der Lösung oder dem, was kommt? Sie beschreiben in ihrem Blog Post da Phänomen "Youth Bulge" und was dann passieren kann und wird. Ergibt sich die Frage: Sollen wir uns in Europa dem "ergeben"? Oder sollen wir die Garagentore runterlassen? Oder gibt es eine Lösung ohne "Regionalkrieg" in Eurasien/Nordafrika?

And finally here comes my response:

Hallo Herr Keller,

ich wollte Ihre Fragen nicht unbeantwortet lassen, danke für die kritische Reaktion.

Meine Antwort kommt spät. Aber die einfachsten Fragen sind oft am schwierigsten zu beantworten. Und das Problem läuft uns ja leider nicht weg.

Eines erscheint mir ziemlich klar: von einer Lösung, die den Anspruch auf ein angemessenes zivilisatorisches Niveau erhebt, sind wir noch sehr, sehr weit entfernt. Es ist mir nicht einmal klar, ob wir uns ihr überhaupt nähern.

Natürlich kann man das lästige "Flüchtlingsproblem" relativ simpel mit den Mitteln der "Realpolitik" lösen. Die AfD-Scharfmacherin Beatrix von Storch hat da schon klare Duftmarken gesetzt. Die Mehrheit der Deutschen könnte mit einem solchen Rückfall in die Barbarei sicher gut leben – zumindest solange die Fußballwelt in Ordnung bleibt, es auf den Straßen kein Tempolimit und im Kühlschrank immer ausreichend Bier gibt.

Aber Sie haben ja mich gefragt.

Und ich meine, wir sollten zunächst einmal unsere eigene Orientierungslosigkeit und damit Hilflosigkeit beenden und dann die unserer politischen Vertreter. Es geht um die philosophische Standortbestimmung: Wer sind wir? Wer wollen wir sein? Wie wollen wir leben – und wie nicht?

Und mögen auch unseren hanswurstigen Karrierepolitikern sämtliche moralischen Maßstäbe durcheinander geraten. Mögen sie den einen Despoten verdammen, den anderen hofieren. Mögen sie tätige Hilfe an Menschen in Not und Migration nicht auseinander halten können.

Als Einzelner kann ich durchaus einen Standpunkt beziehen. Und der ist nicht neu.

Aber dazu muss ich einen großen Schritt zurück treten, um die Zusammenhänge zu erkennen:
Die Welt ist globaler geworden, und so sind es ihre Katastrophen.

Wir sind am Beginn einer größeren Transformation, deren Ausmaße noch nicht erkennbar sind. Nur überraschen sollte uns das alles nicht.

Am Beispiel der Syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge hatte ich an anderer Stelle dazu bereits einmal angemerkt:

“Der Bürgerkrieg in Syrien ist bereits in seinem fünften Jahr. Unterdessen sind dort in weiten Bereichen die Lebensgrundlagen eines, gemessen an seinen nutzbaren Ressourcen, ohnehin übervölkerten Staates weitgehend zerstört. Und das ist nicht der einzige failed state. Vor unseren Augen bricht eine ganze Region zusammen. Recep Tayyip Erdogan hat schon länger damit gedroht, die Grenzen für Flüchtlinge, die weiter nach Europa wollen, zu öffnen, um die Europäischen Regierungen für seine persönliche Agenda zu “gewinnen”. Das war alles bestens bekannt. Da sollten wir nicht überrascht tun. Es fühlt sich eben nur ganz anders an, wenn es nicht mehr Theorie ist, die sich schlicht ignorieren lässt, sondern die Menschen vor der Tür stehen.

Aus deutscher Sicht muss die Antwort aus 2 Teilen bestehen:

1. Wenn Menschen in Not sind, müssen wir Ihnen helfen, wenn wir nicht unsere Selbstachtung verlieren wollen. Wie können sie nicht einfach in ihrer Not verkommen lassen.
   
   
   
2. Wenn aber ein Flüchtling, egal, woher er kommt, hier eine Zukunft haben will, muss er einige fundamentale Voraussetzungen erfüllen. Diese dürften in der Mehrzahl der Fälle nicht gegeben sein.

Das ist aber der Blick durch die Deutsche Brille. Und der wird nicht reichen. Eine Europäische Antwort ist das Mindeste, was hier gefordert ist. Ich fürchte nur, dass auch das noch nicht genügen wird. Die Hilflosigkeit bisher aller Beteiligten scheint mir eher ein Hinweis darauf zu sein, dass uns ein politischer Paradigmenwechsel bevorsteht, von dem sich noch niemand eine Vorstellung machen kann.”

Daraus mögen Sie Hilflosigkeit herauslesen. Das mag sein. Nur bin ich damit möglicherweise bereits einen Schritt weiter, als diejenigen, die mit einfachen Antworten daher kommen.

Wenn wir schon ganz von vorn beginnen müssen, dann fange ich vielleicht am besten mit einigen grundlegenden Thesen an:

1. Menschen in Not müssen wir helfen.

Das klingt banal und absolut – und ist auch so gemeint. Dass Deutschland, als eines der ganz wenigen Länder, bereit war, zu helfen und das, wenn auch unkoordiniert, auch tat, oder getan hat, kann gar nicht lobend genug hervorgehoben werden. Der Rest aber ist im Wesentlichen falsch gemacht worden.

2. Flüchtlinge sind keine Migranten

Die Hilfe für Flüchtlinge hat nichts mit Migration oder Zuwanderung zu tun. Die meisten dieser Menschen verlassen ihr Land nicht freiwillig. Kaum einer hat die Absicht ein Deutscher zu werden. Dann werden sie es auch nicht, sind also nur auf Zeit hier. Diese Zeit sollten wir gut nutzen. Einige der hereinströmenden Menschen aber werden nicht nur integrationsfähig sondern auch integrationswillig sein. Ihnen sollten wir eine Chance geben. Ihnen sollte entsprechende weitergehende Unterstützung zuteilwerden.

3. Deutschland allein kann das Problem nicht lösen

Ich rede hier immer nur von Deutschland – und der Welt. Was ist mit dem vereinigten Europa? Es ist schließlich eine der großen Errungenschaften der Zeit nach dem zweiten Weltkrieg. Ach Europa! (ein lesenswertes Buch von Hans-Magnus Enzensberger, übrigens). Europa bröckelt und altert. Es funktioniert nicht mehr – oder hat es ohnehin nur in Schönwetterperioden. Da muss ebenfalls grundlegend etwas getan werden. Auch dazu gibt es Gedanken. Auf Europa können wir nicht bauen. Derzeit steht Deutschland tatsächlich allein da, muss handeln und vermutlich auch das Zepter für die weitere regionale Entwicklung in die Hand nehmen.

4. Deutschland braucht keine Zuwanderung

Damit mich niemand (versehentlich) missversteht: Ich bin nicht gegen Zuwanderer. Die deutsche Bevölkerung ist keineswegs in den heutigen Grenzen Deutschlands erschaffen worden. Wir sind ohnehin ein Ergebnis permanenter Wanderungsbewegungen. Die kann ich in meiner eigenen Familie rückverfolgen. Deutschland ist von jeher ein Knotenpunkt am Kreuzweg der Völker.

Dennoch braucht Deutschland keine Zuwanderung. Die benötigt kein Land auf diesem Planeten. Auch wenn unseren “Wirtschaftsweisen” nicht anderes einfällt, als Wachstum zu predigen, weiß schon der Volksmund, dass die Bäume nicht in den Himmel wachsen, dass unser aktueller footprint 2.5 mal unseren aktuellen Planeten umfasst, ohne dass wir weitere Planeten in Reserve hätten. Unser Land ist bereits dicht bevölkert. Mehr sollten es “eigentlich” nicht werden. Weltweit müssen wir wieder weniger werden – nicht mehr. Nicht 10 Milliarden sollten wir anstreben, sondern etwa eine Milliarde, damit es uns nicht irgendwann so ergeht, wie den nicht mehr vorhandenen Aliens. Auch Deutschland täte ein wenig Entspannung gut, um die ohnehin überlastete Infrastruktur wieder ein wenig zu entlasten.

Wenn wir nicht die Wunsch-Fachkräfte haben, die die Wirtschaft fordert, liegt das eher an den abwegigen Erwartungen der Personaler in den Unternehmen. Und wenn uns unsere Renten zu teuer werden, liegt dem ebenfalls ein inzwischen traditionelles Gesellschaftsbild mit zugehöriger Wirtschaftsstruktur zugrunde. Wenn die Menschen 100 Jahre alt werden, können wir nicht bei der Generation 50+ mit dem Aussondern beginnen. Und von Wirtschaftsmodellen, die auf quantitativem Wachstum basieren, müssen wir uns ohnehin bald verabschieden. Es ist ein Irrweg, auch noch den Rest der Republik zubetonieren zu wollen.

Ich muss allerdings zugeben, dass unsere Wirtschaftswissenschaftler bisher noch kein Modell für nachhaltiges Wirtschaften entwickelt haben. Es kann also noch niemand sagen, wie ein Wirtschaften im Gleichgewicht aussehen soll.

5. Flüchtlingshilfe muss organisiert werden

Die meisten Flüchtlinge sind junge Männer. Junge Männer aber sind, zumal wenn sie unterbeschäftigt sind, sind natürliche Kämpfer. Wann ist ein Mann unterbeschäftigt? Wenn er keinen Job, keine Frau und auch sonst keine Zukunft hat. Dann greift er ganz natürlich zu den Waffen, oder macht sonst irgendwie Ärger. Und damit haben wir auch die Fluchtursachen beim Namen genannt. Es sind nicht böse Diktatoren, mittelalterliche Glaubenskämpfe oder die zerstörerische Wirkung des US-Imperialismus (die natürlich alle drei ihren Beitrag geleistet haben). Nein, den Ländern, aus denen die Flüchtlinge zu uns kommen, ging es zu lange zu gut. So ist deren Bevölkerung über die Kapazitätsgrenzen hinaus angewachsen – bis es jetzt zum großen Knall gekommen ist. Das ist nicht neu in der Geschichte der Menschheit. Und deshalb habe ich diesen Punkt früher schon einmal erörtert.

Wenn ein Flüchtling hier ankommt, tickt die Uhr. Dann geht das Leben weiter. Das will organisiert sein – und zwar straff organisiert. Da reicht kein selbstbeschwörendes Mantra “Wir schaffen das”. Denn in der Realität des anachronistischen, kuriosen Deutschen Föderalismus bedeutet das übersetzt: “Die schaffen das”, die Länder, Kommunen und freiwilligen Helfer. Nur schaffen die das eben nicht. Es gibt nur eine bundesweite Organisation, die für die Organisation einer Aufgabe derart epischen Ausmaßes wenigstens prinzipiell gerüstet ist. Das ist die Bundeswehr. Sie hat natürlich einen anderen Auftrag. Aber der lässt sich ändern. Und mit der Handhabung von “Sprengstoff” der oben genannten Art, hat sie einige Erfahrung. Damit wäre bereits viel gewonnen, Frauen, Familien und allein reisende Kinder von dieser Armee junger Männer abgetrennt. Auch die Religionen, müssen in dieser aufgeheizten Zeit getrennt werden. Kinder müssen Kindergärten und Schulen besuchen. Auch Ehefrauen, Mütter und Omas müssen durch eine Art Gehirnwäsche, um zu begreifen, dass sie jetzt in einer anderen Welt angekommen sind. Die nimmt sie zwar auf, fordert aber von ihnen, nicht mehr so zu leben, wie in der zerstörten Heimat.

6. Keine weiteren Kriege beginnen

Sollen wir mit einem Regionalkrieg Ordnung schaffen? Friedhofsruhe lässt sich damit möglicherweise herstellen. Für einen positiven Ausblick fehlt bisher jegliches Beispiel. Ganz im Gegenteil würde es bereits sehr helfen, nicht laufend unüberlegt neue Konflikte anzufachen.

Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, … die Liste der Länder; die erst durch westliche Eingriffe zu failed states wurden, ließe sich noch fast beliebig verlängern, wenn man in der Geschichte ein wenig zurückgeht. Als ich 1972 von Iran kommend, mit meinem alten VW-Bus den Irak durchquerte, um nach Syrien zu gelangen, konnte ich den hohen Lebensstandard, die flächendeckende Bildung, freies Gesundheitswesen, die vergleichsweise freie Stellung der Frauen, die hohe zivile Sicherheit (die politische Verfolgung blieb natürlich unsichtbar!) und weitere Errungenschaften bewundern. Davon sind nur noch Trümmer übrig. Vorgeblich wollten wir “Das Land vom Tyrannen befreien”, auch wenn andere Motive auf der Hand liegen. Aber man kann auch hässliche Roststellen am Auto beseitigen, indem man es in die Luft sprengt. Der Schlächter Saddam Hussein war schon unerträglich, aber jetzt ist es noch viel schlimmer geworden.

Also einmal die Hand vom Abzug zu nehmen, würde schon helfen. Reichen wird es vermutlich nicht.

7. Unsere westlichen Werte aktiv verteidigen

Um diesen, vielleicht wichtigsten, Punkt zu beschreiben, muss ich mir gelegentlich noch mehr Zeit nehmen. Aktuell dazu nur so viel: Weltweit wird Deutschland um sein Grundgesetz beneidet. Auch wenn deren Väter die einmalige Chance vertan haben, einen säkularen Staat zu formulieren, so sind darin Rechte und Freiheiten festgeschrieben, die in vielen anderen Ländern keine solide rechtliche Basis haben. Von ähnlichen Freiheiten spricht auch die US Verfassung (+ Bill of rights) und schließlich die “Universal Declaration of Human Rights” der United Nations.

Diese liberalen Vorstellungen kommen nicht aus einem Vakuum. Sie wurden über die letzten 300 Jahre von unseren Vorvätern in zähem Ringen mit der monarchistischen Staatsmacht oder auch in offenen Revolten errungen. Sie waren immer gefährdet durch Rückschläge, Gegen-Revolutionen, das zurück schlagende Imperium, durch Entgleisungen am linken und rechten Rand.

Am Ende haben wir in Europa etwas erreicht, was weltweit seines Gleichen sucht – und wehrhaft gegen alle totalitären Strömungen politischer oder (sogenannter) religiöser Art verteidigt werden sollte.

Gleiche Rechte für alle Menschen, die Gleichheit vor dem Recht, das Diskriminierungsverbot, Trennung von Staat und Kirche, Trennung der Staatlichen Gewalten, …. und noch Einiges mehr gehören zu den Errungenschaften, auf die Europa stolz sein darf. Wann und durch wen auch immer sie in Gefahr geraten, sollten wir aufstehen und sie verteidigen. Unsere Toleranz darf nicht dazu führen, Intoleranz zu tolerieren. Mit einer solchen Art “Appeasement Politik” würden wir alles wieder verlieren.

Und Weiter?

Der Science-fiction Autor William Gibson wird mit Ausspruch zitiert: "“The future is here, it’s just not evenly distributed yet."” Wenn in diesen Worten nur etwas Wahrheit steckt, dann müssten wir uns nur an geeigneten Stellen umsehen, um zu erkennen, wie es zukünftig weiter gehen mag. Ob es uns dann auch gefällt?

Oder sollten die Worte Franz-Josef Degenharts (Wer ihn nicht kennt, bitte googlen) prophetisch gewesen sein, als er so trefflich "“In der guten alten Zeit"” gedichtet hat: “"Und wenn Wolken sich am Abend färbten, freute man sich noch, und man fraß ganz ruhig weiter, wenn die Erde brandig roch.”"

Doch dann war Schluss mit jenen Zeiten, mit den guten alten Zeiten.

As Wolfgang’s question was in German, I intuitively replied in the same language. Hmmm, perhaps I should provide an English version too, in order to open the content to the rest of the world. So please stay tuned.

Dexit – why Germany should leave the EU

Grexit was a topic for quite a while as taxpayers were frightened by the threat to pay for Greek elites plundering their public finances. Many saw a better alternative in kicking the whole Greece out of the EU – without solving any problem, of course. In fact the taxpayers now have to pay for – well, for bailing out the lenders to those corrupt governments, hence for rescuing banks once more. A sovereign default, truly not the first one in history, would have been a better solution – accompanied by some kind of ‘Marshall Plan’, to give the Greek people a chance to raise their heads again. However Grexit is no longer a topic, at least not for this reason.

As we obviously can get excited about on one problem at a time only, we switched to the refugee crisis – for now. And here we have yet another formidable example of a total failure of European politics with the potential to tear the Union apart. This failure was inevitable, as there is no real sufficiently empowered administrative body to take the necessary actions, swift and bold. The EU is just a loose a confederation of states, which tries to act like a federal state.

Consequently the introduction of the Euro was a premature step – at best. If meant to become a traditional currency like D-Mark, Franc and Lire had been before; it would have been prudent to prepare the necessary environment before, like unified financial politics. As history of currencies and their governance, national currencies and those of confederations alike, aptly demonstrate, this still would not have been necessarily a recipe for success. Well seeing the value of a common currency, a more exotic Bitcoin or Frederick Hayek like approach would have been a better fit. But this would have required an even more vanguard type of thinking. In its current shape however the EURO does more harm than good and may possibly even not survive.

No surprise therefore that the mood shifts. Brexit is the next looming issue. This time it is the British, or to be more precise, the English people, who feel deeply alienated by those obscure European power play games. Surveys show that there are majorities favouring an exit from the EU in other countries too.  Many citizens feel that Europe is moving to the wrong direction – without having any clue of what the ‘right direction’ might be. Confidence into the EU now in Germany and France is as weak as in the UK, not to talk about the eastern belt of EU states, which are giving rise to a new aggressive nationalism. And in many other countries, including Germany, the worst yet has to come.

No, folks, let’s face reality: game is over.

So better start a new one.

But which way to go? Back to good old times?

To my conviction there is no way back. There even have been no good old times. Nevertheless it seems prudent to take a look back – and learn from history. Let’s remember, that the whole idea of a unified Europe could only have thrived in the wake of the ultimate catastrophe of WWII. This was after the fact, when our fathers and forefathers sat on the ruins of the European countries as they knew them.

That doesn't mean that there had been no early warnings prior to the conflict.
There were quite a few contemporaries in those days, which were perfectly aware that the policy of all involved parties during the pre-war years would straight lead into a major conflict. Governments either were paralysed, busy with patching holes or simply not seriously worried. War in the pre-nuclear age was still thought, just being the continuation of politics, just by other means. The pains of its brutal outcome could not yet be imagined or even felt. A similar tragic prelude by the way preceded the First World War as well and even the financial crisis of our very recent past.

To make no mistake, there are sufficient threats and even more early indicators today as well. There is Russia flexing its muscles again and bite by bite carving out little pieces of other countries, even openly threatening to take ‘back’ the Baltics, the Ukraine anyway. There is the unreliable and probably decreasing inclination of the US to engage in smaller European conflicts. There is the collapsing Middle East, where a naively implied Arab spring consequently turned into a chilling winter – with all the foreseeable, however not foreseen, consequences for us. There is Turkey, the Wests false friend, increasingly causing trouble throughout the region. The list would become rather long, if I would attempt to complete it.

There was an article in the Wall Street Journal from Feb. 19, 2016 by Tim Montgomerie: “A Better Britain Outside the EU” where he writes: “Brexit—a British exit from the European Union—would give the U.K. self-determination and free it from the dysfunctional European project.”
Tim’s lucid diagnosis may be right. However there is no reason the share the optimistic outlook:
“Yes, for two or three years, a post-Brexit Europe will be bumpier and more acrimonious. But the temporary upset will be worth it if it transforms the continent from a collection of unhappy tenants of a would-be super state into vigorous, happy neighbours, cooperating where it matters most but otherwise operating as free, self-determined nations.”

There can be no doubt; no single European country is strong enough to survive all looming threats and coming crises. Each of them will be marginalized and suffer for its current follies.
If there is any reason to believe that human evolution goes forward and does not regress, oscillate or move in circles, this time we should be slightly more attentive and anticipate the obvious. Even more important we should be brave enough to act now instead of letting it happen a little later.
There might be a way forward – into uncharted territory.

The unification of Europe is one of the best ideas that have ever been created in this this blood-drenched continent. However, we did not make good use of the small window of opportunity, when the European peoples were still shell-shocked and hence susceptible for revolutionary change. Instead during implementation we put the cart before the horse. Instead of starting with the constitution followed by the decision-making bodies and finally the numerous decisions themselves, we tried to do it the other way round - and got stuck in the political morass when we were half way through. We should put an end to the absurd attempt to achieve consensus in a polyphonic chorus of national egoists and political egomaniacs in a variety of detailed questions.

But how to get out of this morass?

Our governments, while facing periodic crises and chronic dysfunction will most likely simply try to muddle through to somehow keep the show on the road. But their attempts will ultimately fail. Some countries may break loose; others will paralyse the Union with their increasingly aggressive tone and selfish demands. And whatever goes wrong, Germany will be blamed for it. But this sad fact opens a way for Germany to act independently as the critique can only marginally increase.
To my conviction there is only one way out: “Dexit”, Germany should leave the EU.

As this act of desperation should not be confused with a solution, we should turn it into a creative destruction and simultaneously come up with a new offer for a better Europe. This EU 2.0 would more resemble the United Nations of Europe sharing a common constitution, army, ministries of defence, external affairs and finance and of course one government elected in direct elections.

As most probably no country inhabiting English native speakers will join this new federal state, we should even use English as a common administrative language. Maybe by then the pressure exerted on the fragmented dwarf state landscape may gently nudge one or the other state to seriously consider joining the new and tighter union.

Otherwise we just have to wait – for the tsunami to come.